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  • Sabine Stelczenmayr

vida Salzburg fordert: „Signal auf grün für die Absicherung des öffentlichen Verkehrs!

Klimaschutz jetzt!


Gewerkschaft vida fordert: „Signal auf grün für die Absicherung des öffentlichen Verkehrs!


Um dem Klimawandel effektiv entgegen zu wirken, muss der öffentliche Verkehr ausgebaut werden. Österreich zählt zu den wenigen europäischen Ländern mit einem sehr gut funktionierenden Bahnverkehrssystem. Warum ist das so?


Der Bahnverkehr ist nachgewiesener Weise das nachhaltigste und betreffend der Anzahl der Nutzer zu den Klimaeffekten effizienteste Vehrsmittel unserer Zeit. Täglich greifen tausende von Pendlern und Urlaubern sowie Schüler und Lehrlinge auf unser Bahnnetz und die Dienstleistungen unserer Eisenbahner und Eisenbahnerinnen zurück. Die Gewerkschaft vida ist daher auch sehr froh darüber, dass es in Salzburg einen sehr konstruktiven Dialog mit dem zuständigen Verkerhrslandesrat Mag. Stefan Schnöll gibt, der sich in den bisherigen Gesprächen mit vida-Landesvorsitzenden Rudolf Schuchter und dem Salzburger Fachbereichssprecher für Schienenverkehr Fritz Schinagl kooperativ gezeigt hat. „Die Gewerkschaft vida Salzburg begrüßt die Pläne von Landesrat Mag. Stefan Schnöll den öffentlichen Verkehr im Bundesland Salzburg auszubauen. Für die Absicherung des öffentlichen Verkehrs in den kommenden Jahren ist die Unterfertigung der Verkehrsdiensteverträge sehr wichtig. Die Gewerkschaft vida ersucht daher Herrn Landesrat Mag. Stefan Schnöll um seine Unterstützung beim zuständigen Bundesminister“, informiert vida-Landesvorsitzender Rudolf Schuchter und ergänzt: „Wir hoffen, dass Landesrat Schnöll sich in Wien bemühen wird, wenn es darum geht, mehr Investitionen in den öffentlichen Verkehr zu tätigen und betreffend der Verkehrsdiensteverträge eine rasche Unterzeichnung umgesetzt wird. Gerade im Zuge der derzeitigen Regierungsverhandlungen ist es der optimale Zeitpunkt, um auch ein klares Bekenntnis für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereits im Koalitionsabkommen zu verankern.“


Direktvergabe bringts


Neben der Schweiz werden auch in Österreich die öffentlichen Fördermittel direkt an etablierte Eisenbahnunternehmen vergeben. Dadurch ist sowohl der öffentliche Verkehr, also auch die Arbeitsbedingungen im Eisenbahnsektor abgesichert. Ausschreibungsverfahren erhöhen den Wettbewerb im öffentlichen Verkehr, wodurch sich die Qualität der Verkehrsleistungen (Takt, Streckenabdeckung, Pünktlichkeit) verschlechtert. So befördern beispielsweise profitorientierte Eisenbahnunternehmen nur stark frequentierte Strecken und keine Nebenstrecken.

Verkehrsdiensteverträge jetzt unterzeichnen

Die Direktvergabe der Fördermittel werden in Form von Verkehrsdiensteverträgen (VDV) vergeben. Diese VDVs unterliegen einem strengen juristischen Verfahren mit genauer Fristenregelung. Aufgrund des Fristenversäumnis für die Direktvergabe der Verkehrsfördermittel durch den ehemaligen Bundesminister Norbert Hofer steht der öffentliche Verkehr in Oberösterreich, Salzburg, Tirol und der größten Verkehrsregion OST (Wien, Burgenland, Niederösterreich) auf dem Spiel. Die Verträge müssen bis Anfang Dezember 2019 unterzeichnet werden, damit der öffentliche Verkehr weiterhin tausende PendlerInnen transportieren kann. Die Gewerkschaft vida fordert Bundesminister Andreas Reichhardt auf, die Verkehrsdiensteverträge jetzt zu unterschreiben. „Der öffentliche Verkehr für die Menschen und die Arbeitsplätze sowie die guten Arbeitsbedingungen bei den rot-weiß-roten Bahnen müssen gesichert werden.“, begründet Schuchter die Dringlichkeit der Vertragsunterzeichnung.

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